Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 11.08.2008 - 19 W 54/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 380 ZPO
Ordnungsgeld gegen einen Zeugen: Nichterscheinen wegen der Information durch den Kläger, er habe die Klage zurückgenommen - Judicialis
ZPO § 380
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 380
Verzicht auf Ordnungsgeldverhängung gegen nicht erschienenen Zeugen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Absehen von der Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen einen Zeugen bei Nichterscheinen vor Gericht
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 11.06.2008 - 13 O 29/08
- OLG Frankfurt, 11.08.2008 - 19 W 54/08
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Frankfurt, 19.06.1972 - 13 W 73/72
Bestrafung des nicht erschienenen Zeugens; Nachteilige Auswirkungen; Ausdruck …
Auszug aus OLG Frankfurt, 11.08.2008 - 19 W 54/08
Indes ist es gerechtfertigt, von der Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen einen Zeugen ausnahmsweise dann abzusehen, wenn das Ausbleiben weder für die Parteien noch für das Gericht nachteilige Auswirkungen gehabt hat und das Verschulden des Zeugen gering ist (OLG Hamm, Beschluss vom 22.09.1981, 24 W 7/81, Juris; OLG Frankfurt, NJW 1972, 2093;… Zöller/Greger, 26. Aufl., ZPO § 380 Rdn. 3). - OLG Hamm, 22.09.1981 - 24 W 7/81
Auszug aus OLG Frankfurt, 11.08.2008 - 19 W 54/08
Indes ist es gerechtfertigt, von der Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen einen Zeugen ausnahmsweise dann abzusehen, wenn das Ausbleiben weder für die Parteien noch für das Gericht nachteilige Auswirkungen gehabt hat und das Verschulden des Zeugen gering ist (OLG Hamm, Beschluss vom 22.09.1981, 24 W 7/81, Juris; OLG Frankfurt, NJW 1972, 2093;… Zöller/Greger, 26. Aufl., ZPO § 380 Rdn. 3).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2012 - 2 E 1013/12
Festsetzung eines Ordnungsgeldes gegen einen nicht erschienenen aber ausreichend …
vgl. zu einem solchen Fall: OLG Frankfurt, Beschluss vom 11. August 2008 - 19 W 54/08 -, juris Rn. 7.